5. Die Bemessung des Bürgergeldes
Die Höhe des Bürgergeldes ist grundsätzlich willkürlich und damit eine politische Entscheidung. Dennoch steht hinter dem Bürgergeld eine gewisse Absicht, der es gerecht werden sollte.
Der Warenkorb
Dem Bürgergeld sollte ein bestimmter Warenkorb zu Grunde liegen, den es bezahlen können soll. In diesen Warenkorb gehören beispielsweise:
- Nahrung
- Kleidung
- Wohnung
- Energie (Heizung, Elektrizität)
- Kranken- und Pflegeversicherung
- Mobilität
- Werbungskostenpauschale
- Kommunikation (Rundfunk, Telefon)
So enthält das Bürgergeld beispielsweise die durchschnittliche Miete für 20qm Wohnfläche, die jedem Bürger als Existenzminimum zugestanden wird.
Es enthält darüber hinaus einen Betrag für Mobilität, beispielsweise für das Monatsticket des öffentlichen Nahverkehrs.
Das Bürgergeld enthält auch einen Betrag für die Energie, die der Staat dem einzelnen als Existenzminimum zugesteht.
Dabei ist es dem Bürger überlassen, wie er das Geld ausgibt. Wenn er Fahrrad fährt, so kann er den Betrag für Mobilität anders ausgeben. Wenn er mit weniger Energie auskommt, kann er über den Rest frei verfügen. Wenn er mehr Energie verbraucht, so muss er aus eigenen Mitteln dafür aufkommen.
Auf diese Art fördert das Bürgergeld die Eigenverantwortung des Bürgers. Darüber hinaus kann mit dem Bürgergeld flexibel auf Marktentwicklungen eingegangen werden. Wenn beispielsweise die Energiepreise steigen, so wird einfach der entsprechende Betrag des Bürgergeldes angepasst.
Das Bürgergeld, die Wohlstandsumlage und der Föderalismus
Das Bürgergeld und die Wohlstandsumlage werden von den verschiedenen Körperschaften des öffentlichen Rechts ausbezahlt. So kann der Bund beispielsweise die bundesweit niedrigste Miete in den Warenkorb nehmen. Länder, Kreise und Gemeinden, in denen die Miete höher ist, können den Betrag mit ihrem Bürgergeld aufstocken. Das gilt entsprechend für alle Elemente des Warenkorbs. Auf diese Weise fällt das Bürgergeld regional unterschiedlich aus.
Dabei kann das Bürgergeld auch aus politischen Gründen unterschiedlich ausfallen, je nachdem, was die Regierung der jeweiligen Körperschaft entscheidet. So können manche Gemeinden das Solidaritätsprinzip stärker betonen als andere und ein höheres Bürgergeld auszahlen. Dasselbe gilt für die Wohlstandsumlage. Es gilt aber die Regel, dass jede Körperschaft das Bürgergeld und die Wohlstandsumlage, die sie bezahlt, aus eigenen Einkünften bestreiten muss.
Durch verschiedene Lösungen in unterschiedlichen Regionen wird das Land pluralistischer. Dabei stehen aber die Lösungen untereinander im Wettbewerb, und der Bürger kann durch Umzug entscheiden, in was für einer Gesellschaft er leben möchte.