letzte Änderung: 2010-09-07 20:58:05
6. Zusammenfassung
Die Regeln
- Abgaben gehen vor Steuern
- Die Mehrwertsteuer ist die einzige indirekte Steuer. Alle Wertschöpfungen werden gleich besteuert.
- Alle Arten von Einkünften werden gleich besteuert.
- Kapitalanlagen werden bis zum Anlagefreibetrag nachgelagert besteuert.
- Jeder Bürger bezahlt denselben Steuersatz.
- Jeder Bürger bekommt prinzipiell dasselbe Bürgergeld.
- Jeder Bürger kann sein Einkommen durch gemeinnützige Tätigkeit aufbessern.
- Jeder Bürger hat sein eigenes Steuerkonto. Zieht der Bürger um, so zieht sein Guthaben - oder sein Minus - auf diesem Konto mit um.
- Ist das Steuerkonto eines Bürgers zum Zeitpunkt seines Todes negativ, so wird es durch seinen Erblass ausgeglichen.
- Einwanderer bekommen das Bürgergeld nur so lange wie ihr Steuerkonto ein Guthaben aufweist.
Die Größen
- p: Einkommensteuersatz
- m: Mehrwertsteuersatz
- B: Bürgergeld
- F: Anlagefreibetrag
- S: Steuerkonto
Die politischen Entscheidungen
Den Körperschaften des öffentlichen Rechts stehen einige Entscheidungen offen. Dabei gelten folgende Rahmenbedingungen:
- Die Steuersätze, das Bürgergeld und der Anlagefreibetrag werden summiert. So bezahlt der Bürger den Einkommenssteuersatz des Bundes, den seines Landes, seines Landkreises und den seiner Gemeinde. Dasselbe gilt für den Mehrwertsteuersatz. Er erhält das Bürgergeld des Bundes, das seines Landes, seines Landkreises und seiner Gemeinde. Auch der Anlagefreibetrag wird entsprechend summiert.
- Wenn eine Körperschaft des öffentlichen Rechts eine Tätigkeit als gemeinnützig anerkennt, so gilt das für alle Körperschaften in der Hierarchie. Wenn also eine Gemeinde eine gemeinnützige Tätigkeit anerkennt, so tun das auch der jeweilige Landkreis, das jeweilige Land und der Bund. Desselbe gilt für Kapitalanlagen.
| Körperschaft des öffentlichen Rechts | ||||
|---|---|---|---|---|
| Bund | Land | Kreis | Gemeinde | |
| Einkommensteuersatz | X | X | X | X |
| Mehrwertsteuersatz | X | X | X | X |
| Bürgergeld | X | X | X | X |
| Anlagefreibetrag | X | X | X | X |
| Abgaben | X | X | X | X |
| Welche Kapitalanlagen gefördert werden | X | |||
| Welche Organisationen gemeinnützig sind | X | X | X | |
| Welche Tätigkeiten gemeinnützig sind | X | X | ||
Die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind verpflichtet, Aufgaben von oben nach unten zu verlagern, also vom Bund in Richtung Gemeinden, so weit das möglich ist. Dadurch kommen die politischen Entscheidungen näher an den Bürger und stellen daher einen Demokratiegewinn dar.
Die Körperschaften des öffentlichen Rechts stehen untereinander im Wettbewerb. Der Staat wird dadurch transparent, dass alle Körperschaften nur vier Größen festlegen (p, m, B, F) und nur eine Größe haben, um den Wohlstand der Bevölkerung zu messen (S).